Warten auf ein Wunder

von Martin Parpan, GSoA-Zitig, August 2016

Die Armee taumelt seit Jahren von Skandal zu Skandal. Beschaffungen von Informatiksystemen, die nie in Betrieb gehen. Panzer, die in Stollen versteckt werden und vergessen gehen. Führungsleute, die Medienvertreter verhöhnen und beschimpfen. Datenlecks in IT-Systemen. Die Aufzählung könnte beliebig verlängert werden.

Man sollte meinen, dass sich diese Endlosschleife an Skandalen insofern auf die Armee auswirken, dass die KritikerInnen der Armee Auftrieb erhalten und dass die Armee permanent unter Druck steht. Dies ist aber nicht der Fall. Fakt ist, dass die Armee seit dem Rechtsrutsch im Parlament nicht nur unter Denkmalschutz steht, sondern dass ihre Budgets gar erhöht werden. Wie lässt sich die Diskrepanz zwischen Leistung und Belohnung erklären? Die Schweizer Armee ist eine Institution, die ihre Daseinsberechtigung mit dem Konjunktiv rechtfertigt. «Es könnte ja sein, dass sich die Weltlage so verändert, dass wir auf einmal froh um die Armee wären.» Die Führungsriege der Armee und ihre Anhänger wissen sehr wohl, dass solche Konjunktiv-Szenarien schwierig werden, sobald die Gegenseite einfordert, dass sie diese nebulösen Szenarien konkretisieren. Welche Armee, bitteschön, könnte die Schweiz angreifen? Wie soll uns die Armee vor Terrorismus schützen? Weshalb sollte uns ausgerechnet die Armee gegen Cyberkriminalität schützen, wenn sie nicht einmal ihr eigenes System im Griff hat? Solche Diskussionen permanent zu führen, schwächt die Armee. Das wissen auch die Bürgerlichen nur allzu gut. Die Fürsprecher des Militärs wollen die Armee folglich nicht an konkreten Taten und realen Szenarien messen, sondern ziehen es vor, die Institution der Armee an sich als Wert zu deklarieren. Die Armee nützt, weil sie da ist, so die Logik.

Füttert sie!
Bestes Beispiel dafür ist die kürzlich geführte Budgetdiskussion rund um ein neues Luftabwehrsystem (Bodluv). Nachdem der Bundesrat dessen Beschaffung gestoppt hatte, wurde das frei gewordene Geld nicht etwa zurückgegeben an den Bund, sondern es verblieb bei der Armee. Das Motto lautet: Wenn nicht Bodluv, dann halt sonst irgendetwas. Die Institution Armee muss gefüttert werden. Gross und teuer ist attraktiver als klein und billig. Mit den derzeitigen Mehrheiten im Parlament ist es für die Armee noch einfacher geworden, sich in die Welt des Abstrakten und Nebulösen zu flüchten. Die Wirklichkeit muss sie nur am Rande interessieren. Geld kommt so oder so. Irgendeine Projektidee lässt sich immer finden. Dies ist denn auch der entscheidende Unterschied zu anderen Departementen. Diese haben sich tagtäglich mit der realen Welt zu beschäftigen. Verkehrspolitik, Krankenkassenprämien oder die AHV sind Themen im Hier und Jetzt. Es bleibt wenig Raum für Luftschlösser. Anders das VBS. Wir müssen somit annehmen, dass die Armee munter weitere Skandale produziert und dabei Milliarden vernichtet – frustrierend.